Über Stopline

Was ist das Ziel der Stopline?

Die Stopline hat es sich zum Ziel gesetzt, schnell und unbürokratisch illegale Inhalte (Kinderpornografie bzw. Nationalsozialismus), die von Österreich aus ins Internet gestellt werden, wieder aus dem Internet entfernen zu lassen. Das funktioniert sehr erfolgreich, da die österreichischen Provider, über deren Systeme die Veröffentlichung erfolgt, hier sehr effizient mit Stopline kooperieren und sofort auf etwaige Hinweise der Stopline über illegale Inhalte reagieren.

Welche illegalen Inhalte im Internet kann ich an Stopline melden?

Stopline bearbeitet Meldungen zu

Seit wann gibt es die Stopline?

Die Stopline gibt es seit 1998, sie wurde als Selbstinitiative der österreichischen Internet Service Provider von der ISPA, dem Verband der ISPs in Österreich, ins Leben gerufen.

Wieviele Meldungen bearbeitet Stopline im Jahr?

Detaillierte Statistiken finden Sie hier.

Wie kann ich bei der Stopline meiner Meinung nach illegale Inhalte melden?

Es kann auf 2 Arten an die Stopline gemeldet werden:

Warum werden bei Stopline nur kinderpornografische und nationalsozialistische Inhalte bearbeitet?

Stopline hat sich entschieden, zwei sehr schwerwiegende Straftatbestände des österreichischen Rechtes zu bearbeiten: Kinderpornografie und Nationalsozialismus. Gerade diese beiden Themen finden oftmals in der vermeintlichen Anonymität des Internets ihre Verbreitung. Aus diesem Grund haben es sich die Experten der Stopline zur Aufgabe gemacht, sich der Entfernung dieser Straftatbestände im Netz zu widmen.

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Meldung an Stopline

Was passiert mit meiner Meldung?

Der gemeldete Inhalt wird von den Mitarbeitern der Stopline überprüft. Sollte es sich um Inhalte handeln, die nach österreichischem Recht vermutlich illegal sind, werden diese an

  1. die zuständige österreichische Exekutive
  2. den gegebenenfalls betroffenen österreichischen Provider
  3. und bei im Ausland gehosteten, kinderpornografischen Inhalten, die Partner-Hotlines der diversen Länder gemeldet.

Eine grafische Darstellung der Meldungsbearbeitung finden Sie hier.

Wie lange dauert es bis eine Meldung bearbeitet wird?

Die Meldung wird innerhalb eines Werktages bearbeitet.

Was passiert mit einem eindeutig illegalen Inhalt?

Die notwendigen Zugangsdaten (z.B. URL) werden an die zuständige österreichische Exekutive und an die INHOPE-Partner-Hotline des betroffenen Host-Landes weitergeleitet.

Wie lange dauert es bis illegale Inhalte aus dem Internet verschwunden sind?

Sollte der illegale Inhalt in Österreich gehostet sein, werden diese normalerweise vom zuständigen Provider umgehend nach dessen Notifizierung aus dem Internet entfernt, sofern nicht eine explizite gegenteilige Anweisung der Polizei vorliegt (z.B. um Konsumenten der illegalen Inhalte ausfindig zu machen).

Kann ich anonym melden?

Meldungen an die Stopline über das Web-Formular können selbstverständlich anonym erfolgen. Es werden auch keine IP-Adressen oder andere Daten mitprotokolliert.

Gibt Stopline Feedback zu einer Meldung?

Stopline erteilt an den Absender einer Meldung keine Info, ob tatsächlich illegale Inhalte aufgefunden wurden. Dies ist so mit der österreichischen Exekutive abgesprochen. Eine Pauschalaussage wäre auch problematisch, da sich Inhalte im Internet binnen kürzester Zeit ändern könnten und Stopline Gefahr liefe, eventuell später illegale Inhalte vorher als nicht-illegal "abgesegnet" zu haben.

Stopline wird außerdem nicht über die weiteren Schritte der Polizei informiert. Daher können auch keine Auskünfte bezüglich der weiteren Vorgehensweise gegen illegale Webseiten, die im Ausland gehostet werden, erteilt werden.

Können auch Inhalte ohne augenscheinlichen Österreichbezug gemeldet werden?

Jeder illegale Inhalt kann gemeldet werden, unabhängig von etwaigen Länderbezügen der Webseite (z.B. Sprache). Auch aus diesem Grund wurde auch die internationale Vereinigung von Internet Hotlines (INHOPE) geschaffen, um länderübergreifend illegale Inhalte zu bekämpfen.

Was mache ich wenn es in meinem Heimatland keine Hotline gibt?

Sie können die Meldung gerne an Stopline senden.

Warum wird von der Stopline nicht aktiv nach Inhalten gesucht?

Ein aktives Durchsuchen des Internets nach illegalen Inhalten stellt unter Umständen bereits einen Straftatbestand dar und darf daher auch von den Mitarbeitern der Stopline nicht durchgeführt werden.

Was passiert mit Inhalten, die im Ausland gehostet werden?

Diese werden an die zuständige österreichische Exekutive, die dann ihrerseits über die internationalen Kontakte bei Interpol die notwendigen weiteren Schritte setzt, und an die ausländischen Partner-Hotline von Inhope weitergeleitet.

Welche Stellen bei der Polizei sind für illegale Inhalte/Aktivitäten im Internet zuständig?

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Illegale Inhalte im Internet

Warum ist die internationale Zusammenarbeit so wichtig?

Durch die Grenzenlosigkeit des WWW und der anderen Online-Dienste ist nur durch die internationale Zusammenarbeit ein möglichst effizientes Vorgehen gegen illegale Inhalte gewährleistet. Stopline engagiert sich deshalb bereits seit Jahren im internationalen Netzwerk von Internet-Hotlines INHOPE, deren Gründungsmitglied sie auch ist.

Wie viele Internetseiten werden nach der Meldung an Stopline durch den ISP beseitigt?

Alle, die an Stopline gemeldet werden, Kinderpornografie oder nationalsozialistische Wiederbetätigung beinhalten und auch tatsächlich in Österreich gehostet sind. Werden derartige Webseiten im Ausland gehostet, informiert Stopline umgehend Partnerhotlines in den betroffenen Ländern und die zuständige österreichische Exekutive, um rasch entsprechende Maßnahmen setzen zu können.

Wie viele Personen wurden durch Aktivitäten der Stopline verhaftet?

Die Aktivitäten der Stopline richten sich ausschließlich gegen das Veröffentlichen von kinderpornografischen und nationalsozialistischen Inhalten im Internet. Das Ausforschen von Produzenten oder Konsumenten derartiger Inhalte obliegt ausschließlich den Strafverfolgungsbehörden.

Warum sind entfernte Seiten oft in kürzester Zeit wieder online?

Ein von Stopline benachrichtigter Provider kann nur den Zugriff auf Inhalte unter einer bestimmten Adresse unterbinden. Dieselben Inhalte werden aber oftmals von den tatsächlichen Betreibern umgehend unter einer neuen Adresse wieder online gestellt.

Warum werden nicht alle Internetseiten sofort nach der Meldung an eine Hotline gelöscht?

Leider kann teilweise auf Inhalte, die im Ausland gehostet werden, nicht zugegriffen werden, z.B. weil die Straftaten in diesem Land nicht strafbar sind. Dies ist insbesondere bei NS-Wiederbetätigung, manchmal aber auch bei Kinderpornografie der Fall.

Unter Umständen ist auch der technische und damit geografische Ursprung eines Online-Dienstes nicht verifizierbar.

Sollte aktuell in einem Ursprungsland keine INHOPE-Partner-Hotline existieren, so bedarf es der internationalen Zusammenarbeit der Polizei über Interpol, wodurch sich in Einzelfällen Verzögerungen ergeben können.

Es kann aber auch sein, dass es den Strafverfolgungsbehörden wichtig ist, dass manche Seiten im Netz noch eine Zeitlang abrufbar sind, um möglichst viele Konsumenten ausforschen zu können.

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Rechtliche Fragen

Welche gesetzlichen Bestimmungen gelten im Internet?

Grundsätzlich gilt die Devise, dass im Internet strafbar ist, was auch in der sogenannten "Offline-Welt" also im realen Leben strafbar wäre, das Internet ist also bei weitem kein "rechtsfreier Raum".

Was fällt rechtlich unter Kinderpornografie?

Kinderpornografie gemäß § 207a StGB besteht aus Bildern von geschlechtlichen Handlungen, in die Minderjährige involviert sind. Als minderjährige Person gilt in Österreich, wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

Pornografische Darstellungen können grundsätzlich in Form von Fotografien, Filmen und ähnlichem erfolgen. Einen Graubereich stellen andere Darstellungen wie Zeichnungen, Gemälde, Comics oder Bildmontagen dar, bei denen nicht auf den ersten Blick klar ist, ob es sich um reale Aufnahmen handelt. Hier kommt es darauf an, dass für den Betrachter des Bildes der Eindruck entsteht, dass eine geschlechtliche Handlung mit Minderjährigen tatsächlich stattfindet. Nicht strafbar im Sinne von Kinderpornografie, aber eventuell aufgrund anderer gesetzlicher Bestimmungen, sind Texte, in denen sexuelle Handlungen mit Kindern beschrieben werden.

Was fällt rechtlich unter nationalsozialistische Wiederbetätigung?

In Österreich ist die Leugnung von nationalsozialistischen Verbrechen, ebenso wie die Verbreitung und Verherrlichung nationalsozialistischen Gedankengutes, unter Strafe gestellt.

Bei der Bekämpfung des Phänomens Nationalsozialismus werden insbesondere folgende gesetzliche Bestimmungen angewendet: Verbotsgesetz, Abzeichengesetz

Beide Bestimmungen bringen klar zum Ausdruck, dass nicht die Auseinandersetzung mit dem Ideengut einer verbotenen Organisation an sich verboten ist, sondern das Gutheißen der Ideen.

Warum bleiben nationalsozialistische Inhalte oft weiter online?

Im Gegensatz zu Österreich werden z.B. in den USA derartige Aktivitäten weitgehend vom Recht auf Meinungs- und Redefreiheit geschützt. In diesen Ländern gibt es keine rechtliche Grundlage für Gegenmaßnahmen.

Was ist der Unterschied zwischen Sperren und Löschen von Inhalten im Internet?

  • Sperren: hierbei wird ein Inhalt unzugänglich gemacht, d.h. der Inhalt ist nach wie vor vorhanden, ist aber für bestimmte Internet-Nutzer (z.B. innerhalb eines Landes oder für Kunden eines bestimmten Access-Providers) nicht mehr ersichtlich und zugänglich.
  • Löschen: der Inhalt wird vom Host-Server entfernt, kann somit auch nicht mehr aufgerufen werden.

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Allgemeines

Wie kann ich helfen?

Ein wichtiger Aspekt, bei dem jeder Internet-User helfen kann, ist die Bekanntheit der Meldestelle zu steigern. Webseitenbetreiber können ein Logo der Stopline auf ihre Webseite stellen und auf die Webseite der Stopline verlinken. Auch die Verteilung des Stopline-Folders unterstützt die Bewußtseinsschaffung in der Bevölkerung.

Ansonsten können wir nur darum bitten, sollten Sie zufällig auf kinderpornografische oder nationalsozialistische Inhalte stoßen - melden Sie diese. Bitte suchen Sie aber nicht aktiv nach illegalem Material im Internet, auch wenn Sie dies in bester Absicht tun, können Sie sich damit möglicherweise bereits strafbar machen.

Hier kommen Sie zum Download-Bereich.

Wie kann ich mein Kind vor jugendgefährdenden oder illegalen Internetangeboten schützen?

Einen 100%igen Schutz für Ihr Kind gibt es leider nicht. Es gibt aber z.B. verschiedenste Filtersoftware, welche man auf seinem PC einrichten kann. Trotzdem kann es passieren, dass nicht alle problematischen Inhalte gefiltert werden oder aber unbedenkliche Inhalte nicht angezeigt werden.

Der wirkungsvollste Schutz für Kinder ist immer noch, ihnen das Wissen über den richtigen Umgang mit dem Internet und allen darin enthaltenen Inhalten nachhaltig zu vermitteln.

Detaillierte Informationen dazu bietet z.B. Saferinternet.at.

Wohin kann ich mich mit sonstigen Fragen rund um das Internet, Missbrauch oder Kinderrechte wenden?

  • www.saferinternet.at - unterstützt InternetnutzerInnen - besonders Kinder, Jugendliche, Eltern und Lehrende - bei der sicheren Verwendung von Internet, Handy und Computerspielen
  • rataufdraht.orf.at - 147 - Rat auf Draht - Telefon-Hotline für Kinder und Jugendliche
  • www.internetombudsmann.at - Information, Beratung und Hilfe rund ums Internet
  • www.bmukk.gv.at - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur - Zusammenfassung wichtiger Adressen und Anlaufstellen
  • www.cert.at - CERT.at ist das österreichische nationale CERT (Computer Emergency Response Team).
  • www.die-moewe.at - die Möwe - Kinderschutzzentrum für physisch, psychisch oder sexuell misshandelte Kinder
  • www.tamar.at - Beratungsstelle für misshandelte und sexuell missbrauchte Frauen und Mädchen
  • www.kija.at - Kinder- & Jugendanwaltschaften Österreich
  • www.kinderanwalt.at - kija Steiermark - Kinder- & Jugendrechtstelefon
  • www.kinderrechte.gv.at - Informationen zur UN-Kinderrechtskonvention und deren Umsetzung in Österreich
  • www.jugendinfo.at - Österreichisches Jugendportal
  • www.jugendinfo.cc - Info UP - Deine Jugendinfo

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